Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Brunner Orthopädie GmbH) abschliessen. Die nachstehenden Bedingungen sind Grundlagen und gelten als Bestandteil aller von oder mit uns abgewickelter oder vorbereiteter Liefergeschäfte oder Leistungen, wie beispielsweise Beratungsleistungen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
2.1 Ein Vertrag kommt erst mit der Zustimmung von Brunner Orthopädie GmbH zustande. Die Zustimmung erfolgt mittels schriftlicher Bestell- / Auftragsbestätigung, Unterzeichnung eines schriftlichen Vertrages, durch Lieferung oder durch Beginn der Auftragsdurchführung. Der Vertrag kommt nur über diejenigen Artikel zustande, die in unserer Rechnung oder Versandbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind. Sollte ein Artikel vorübergehend oder nicht mehr erhältlich sein, wird der Kunde umgehend informiert.
2.2 Nach Vertragsabschluss können Abänderungen oder Annullierungen nur noch in beidseitigem Einverständnis erfolgen.
3.1 Die Garantiezeit bei Neuwaren beträgt 24 Monate ab Lieferung. Für Batterien und Akkumulatoren max. 6 Monate. Für Austauschgeräte und Reparaturen wird die Gewährleistung auf 6 Monate beschränkt. Für Massanfertigungen (z. Bsp. Orthesen, etc.) gelten die Garantieleistungen vom Schweizer Verband der Orthopädie-Techniker (SVOT). Davon abweichende Garantiezeiten werden auf unseren Rechnungen explizit vermerkt.
3.2 Eine Garantieleistung entfällt für Schäden oder Mängel, die aus nicht vorschriftsgemässem Anschluss, unsachgemässer Handhabung, Reparaturversuchen durch nicht autorisierte Personen sowie durch Nichtbeachtung der Gebrauchsanweisung entstanden sind. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind ebenfalls Mängel und Störungen, die durch natürlich Abnützung oder höhere Gewalt entstanden sind.
3.3 Tritt ein Garantiefall ein, so liegt es im Ermessen von Brunner Orthopädie GmbH das mangelhafte Produkt zu reparieren, durch ein gleichwertiges Produkt auszutauschen oder eine Preisminderung zu gewähren. Jede weitere Garantie oder Schadenersatzleistung ist ausgeschlossen.
4.1 Die Haftung von Brunner Orthopädie GmbH wird, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen.
4.2 Brunner Orthopädie GmbH haftet nicht bei höherer Gewalt.
4.3 Brunner Orthopädie GmbH St. Gallen übernimmt keinerlei Gewähr hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit, Genauigkeit, Aktualität, Zuverlässigkeit und Vollständigkeit der auf der Website bereitgestellten Informationen.
Haftungsansprüche wegen Schäden materieller oder immaterieller Art, die aus dem Zugriff oder der Nutzung bzw. Nichtnutzung der veröffentlichten Informationen, durch Missbrauch der Verbindung oder durch technische Störungen entstanden sind, werden ausgeschlossen.
4.4 Alle Angebote sind unverbindlich. Brunner Orthopädie GmbH behält sich vor, die gesamte Website oder Teile davon ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder zu löschen. Verweise und Links auf Webseiten Dritter liegen ausserhalb unseres Verantwortungsbereichs. Jegliche Verantwortung für den Zugriff auf solche Webseiten sowie deren Nutzung und Inhalt wird abgelehnt. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstösse überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
5.1 Die in unserer Preisliste, unserer Website und Katalogen aufgeführten Preise sind Endkundenpreise und unverbindlich. Preise in CHF beinhalten jeweils die aktuelle Mehrwertsteuer.
5.2 Bitte beachten Sie, dass sich die Preise tagesaktuell für neue Bestellungen ändern können. Wird verkaufte Ware nach Vertragsabschluss aber vor Ablieferung, mit Preisbindung, erhöhten/zusätzlichen Steuern, Zöllen, sonstigen Abgaben oder Belastungen belegt, sind wir vom Tage des Inkrafttretens der neuen Bestimmungen an berechtigt, den Preis dementsprechend anzuheben oder vom Vertrag zurückzutreten.
6.1 Rechnungen sind grundsätzlich innert 30 Tagen ohne jeden Abzug zahlbar. Abweichende Zahlungsbedingungen sind schriftlich zu vereinbaren.
6.2 Brunner Orthopädie GmbH ist ohne Begründung berechtigt Vorauskasse zu verlangen.
6.3 Ist der Kunde in Verzug, so werden Verzugszinsen und Mahngebühren geschuldet. Brunner Orthopädie GmbH ist bei Zahlungsverzug berechtigt das Inkasso auf Kosten des Kunden durch Dritte besorgen zu lassen.
6.4 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte können vom Kunden nur ausgeübt werden, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
6.5 Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
7.1 Brunner Orthopädie GmbH ist bestrebt vereinbarte Lieferfristen und Termine einzuhalten, kann jedoch für die Einhaltung von Lieferfristen und Termine keine Garantie übernehmen.
7.2 Brunner Orthopädie GmbH ist berechtigt, die Ware in Teilsendungen auszuliefern.
7.3 Der Transport erfolgt zu Lasten des Kunden.
Der Versand der Ware erfolgt durch die Schweizerische Post, Bahn, Kuriergesellschaft und Spediteure. Ist bei der Anlieferung der Ware ein Schaden erkennbar, so hat der Kunde dies sofort unter Angaben allgemeiner Art dem Überbringer (Frachtführer) mitzuteilen und in der zu unterzeichnenden Empfangsbescheinigung festzuhalten. In diesem Fall ist der Kunde zur Annahmeverweigerung berechtigt. Äusserlich nicht erkennbare Mängel, Minder- oder Falschlieferungen hat der Kunde dem Lieferanten unverzüglich, jedoch spätestens 5 Tage nach der Ablieferung, schriftlich mitzuteilen. Versäumt er dies, so gilt die Lieferung als genehmigt, der Vertrag als erfüllt.
Brunner Orthopädie GmbH gewährt 14 Tage Rückgaberecht, nachdem die Ware beim bestimmungsgemässen Empfänger eingegangen ist. Das Rückgaberecht bezieht sich ausschliesslich für Waren, die originalverpackt und absolut neuwertig, unbenutzt und unbeschädigt an den Versender zurückgesendet werden. Die Rücksendekosten gehen zu Lasten des Kunden. Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind speziell eingekaufte Artikel, Sonderanfertigungen (Massprodukte aus der Orthopädie, Reha Technik und Schuhtechnik wie beispielsweise individuell gefertigte Rollstühle, Orthesen oder Prothesen, Kompressionsprodukte nach Mass, Massschuhe, etc.), sowie Hygieneartikel. Der allfällig bereits bezahlte Rechnungsbetrag wird dem Kunden umgehend auf dessen Konto (abzüglich Versandkosten und Wiedereinlagerungsgebühr von 20%) überwiesen.
10.1 Brunner Orthopädie GmbH hält die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Bundes (Datenschutzgesetz, DSG) ein. Persönliche Daten werden streng vertraulich behandelt und weder an Dritte verkauft noch weitergegeben.
10.2 In enger Zusammenarbeit mit unseren Hosting-Providern bemühen wir uns, die Datenbanken so gut wie möglich vor fremden Zugriffen, Verlusten, Missbrauch oder vor Fälschung zu schützen.
10.3 Beim Zugriff auf unsere Webseiten werden folgende Daten in Logfiles gespeichert: IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browser-Anfrage und allgemeine Informationen zum Betriebssystem und Browser. Diese Nutzungsdaten bilden die Basis für statistische, anonyme Auswertungen, die wir nutzen, um unser Angebot zu optimieren.
11.1 Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen bleibt die Ware Eigentum der Brunner Orthopädie GmbH.
11.2 Für den Fall, dass ein Lieferant von uns trotz vertraglicher Verpflichtung die bestellte Ware nicht mehr liefert und dies zu einem von uns unverschuldeten, nicht nur vorübergehenden Leistungshindernis führt, sind wir zum Rücktritt berechtigt. Im Falle des Rücktritts werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
12.1 Erfüllungsort ist der Sitz der Brunner Orthopädie GmbH, Rorschacherstrasse170, 9000 St. Gallen.
12.2 Als Gerichtsstand gilt unser Sitz in St. Gallen.
12.3 Im Übrigen gelten die Bestimmungen des OR über den Kaufvertrag (Art. 184 ff. OR) sowie andere schweizerische Gesetze und Verordnungen. Es gilt Schweizer Recht, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder ins Ausland geliefert wird. Es steht Brunner Orthopädie GmbH jedoch frei, das zuständige Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
12.4 Sind aus irgendeinem Grunde einzelne Bestimmungen der vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder unverbindlich, so wird die Wirksamkeit und Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten, wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.
Brunner Orthopädie GmbH, Rorschacherstrasse 170, 9000 St. Gallen
Änderungen der Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen, Preisänderungen sowie Irrtümer bleiben vorbehalten.
Stand: 9. Juli 2024
